Ratsmitglied soll Mandat verlieren
Veröffentlicht: Mittwoch, 30.03.2022 14:48
Der Mönchengladbacher AfD-Politiker Holger Hexgen soll sein Ratsmandat verlieren. Das wird in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses diskutiert. Hexgen soll für seine Wahlbarkeitsbescheinigung eine Scheinadresse in Mönchengladbach angegeben haben.
Laut Kommunalwahlordnung ist nur die Person wählbar, die seit drei Monaten im Wahlgebiet ihre Wohnung oder Hauptwohnsitz hat und nicht außerhalb des Wahlgebiets. Die Meldebehörde der Stadt Mönchengladbach hat Hexgen im Juli 2020 eine entsprechende Bescheinigung ausgestellt. Diese war Bestandteil für die Kommunalwahl im September 2020, bei der Hexgen in den Stadtrat gewählt wurde. Im August 2021 erhielt die Meldebehörde allerdings einen Hinweis, dass Hexgen gar nicht in Mönchengladbach, sondern in Korschenborich wohnt. Weitere Ermittlungen hatten diesen Verdacht erhärtet. Das Mandat müsse ihm also wieder aberkannt werden, sagt OB Heinrichs. Wenn Hauptausschuss und Stadtrat dem zustimmen, kann Hexgen noch dagegen klagen.
