Stadtrat entscheidet über AfD-Ratsmandat
Im Mönchengladbacher Stadtrat soll heute über die Zukunft eines Ratsmitgliedes entschieden werden. Die Ratspolitiker sprechen über das Mandat des AFD-Ratsherren Holger Hexgen.
Veröffentlicht: Mittwoch, 06.04.2022 04:18
Er könnte nämlich seinen Sitz im Stadtrat verlieren. Hintergrund ist, dass er für seine Wählbarkeitsbescheinigung eine Scheinadresse in Mönchengladbach angegeben haben soll. Laut Kommunalwahlordnung ist nur eine Person wählbar, die seit drei Monaten im Wahlgebiet ihre Wohnung oder ihren Hauptwohnsitz hat. Die Meldebehörde der Stadt Mönchengladbach hat Hexgen im Juli 2020 eine entsprechende Bescheinigung ausgestellt. Diese war für die Kommunalwahl im September 2020 nötig, bei der Hexgen in den Stadtrat gewählt wurde. Ein Jahr später erhielt die Meldebehörde allerdings einen Hinweis, dass Hexgen gar nicht in Mönchengladbach, sondern in Korschenbroich wohnt. Weitere Ermittlungen hatten diesen Verdacht erhärtet. Das Mandat müsse ihm also wieder aberkannt werden, sagt OB Heinrichs. Wenn heute der Stadtrat dem zustimmt, kann Hexgen allerdings noch klagen.