SPD beschließt Kurswechsel bei Cannabis

Die Mönchengladbacher SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel teilte mit, die SPD-Bundestagsfraktion habe jetzt einen Kurswechsel beim Thema Cannabis beschlossen. Immer wieder entdeckt die Polizei auch in Mönchengladbach illegale Cannabisplantagen und nimmt Personen fest, die im Besitz der Droge sind. Das Cannabis-Verbot in Deutschland sei aber gescheitert, so Yüksel. Es fördere den Schwarzmarkt und überlaste Polizei und Justiz. Der Besitz kleinerer Mengen Cannabis sollte nach Ansicht der SPD nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden. Außerdem sollte es Kommunen wie Mönchengladbach ermöglicht werden, eigene Modellversuche mit der kontrollierten Abgabe an Erwachsene zu starten. Darüber hinaus müsse auch darüber nachgedacht werden, für den Konsum von Cannabis ähnliche Grenzwerte für Autofahrer einzuführen, wie es sie in Form der Promillegrenze beim Alkohol gebe.