Kandidaten für Bundestagswahl werden ohne Präsenz benannt
Die Mönchengladbacher Kandidaten für die kommende Bundestagswahl können von den Parteien auch ohne Präsenzveranstaltung benannt werden. Grund dafür ist eine Verordnung des Bundesinnenministeriums über die in dieser Woche der Bundestag debattiert hat.
Veröffentlicht: Samstag, 30.01.2021 07:37
Laut dem Mönchengladbacher Bundestagsabgeordneten Günther Krings ist die Verordnung der richtige Weg. Denn im Moment würde die gegenwärtige Corona-Pandemie verhindern, dass Bundestagskandidaten und Landeslisten der Parteien zur Wahl aufgestellt werden können. So könne es keine verfassungskonforme Bundestagswahl geben, so Krings. Mit der Verordnung ermögliche man deshalb als Notfallregelung, in der Corona-Lage ausnahmsweise Wahlbewerber in digitaler, schriftlicher oder hybrider Form aufzustellen.