Ampel-Koalition rückt näher
Gestern haben SPD, Grüne und FDP ihre Koalitionsgespräche erfolgreich beendet. Eckpunkte und Inhalte stehen jetzt fest.
Veröffentlicht: Freitag, 30.10.2020 13:17
Der Zeitplan um den Kooperationsvertrag endgültig zu verabschieden ist bei den drei Parteien eng. Der genaue Text muss jetzt im ersten Schritt noch ausformuliert werden. Als nächstes will dann die SPD am Sonntag bei einem digitalen Parteitag ihre Mitglieder darüber entscheiden lassen. Am Montag wollen dann Grüne und FDP ebenfalls ihren Mitglieder die Ergebnisse präsentieren und darüber entscheiden. Läuft alles glatt, steht am Dienstag die Vertragsunterzeichnung an und am Mittwoch folgt dann schon die konstituiernde Ratssitzung. Dass sich die SPD-Basis für die Ampel-Gespräche ausgesprochen hatte, kam für viele Außenstehende nach den Jahren der großen Koalition mit der CDU überraschend. Für Parteikenner kam der Schritt allerdings nicht völlig überraschend.